Weitere Entscheidungen unten: SG Nürnberg, 16.01.2007 | SG Nürnberg, 07.02.2006

Rechtsprechung
   SG Nürnberg, 20.01.2006 - S 15 VG 7/04   

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https://dejure.org/2006,37530
SG Nürnberg, 20.01.2006 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2006,37530)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 20.01.2006 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2006,37530)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 20. Januar 2006 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2006,37530)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 04.08.2006 - L 15 B 546/06

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    In dem sich anschließenden sozialgerichtlichen Verfahren hat das Sozialgericht Nürnberg mit Beschluss vom 20.01.2006 - S 15 VG 7/04 den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt.

    Die Beschwerdeführer stellen sinngemäß den Antrag, den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 20.01.2006 - S 15 VG 7/04 und den Beschluss des Bayer. Landessozialgerichts vom 20.06.2006 - L 15 B 108/06 VG PKH aufzuheben und Prozesskostenhilfe für einen noch zu benennenden Rechtsanwalt zu bewilligen.

    Die Beschwerdeführer wenden sich mit der Anhörungsrüge vom 05.07.2006 vielmehr gegen die rechtliche Wertung, dass in dem Verfahren S 15 VG 7/04 vor dem Sozialgericht Nürnberg eine hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne von § 73 a SGG i.V.m. § 114 der Zivilprozessordnung (ZPO) nicht gegeben ist.

  • LSG Bayern, 20.06.2006 - L 15 B 108/06

    Streit um Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG); Hinreichende …

    In dem sich anschließenden sozialgerichtlichen Verfahren hat das Sozialgericht Nürnberg mit Beschluss vom 20.01.2006 - S 15 VG 7/04 den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt.
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   SG Nürnberg, 16.01.2007 - S 15 VG 7/04   

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https://dejure.org/2007,44768
SG Nürnberg, 16.01.2007 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2007,44768)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 16.01.2007 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2007,44768)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 16. Januar 2007 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2007,44768)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 04.03.2008 - L 15 VG 8/07

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz …

    Das Sozialgericht Nürnberg hat die Klagen beider Klägerinnen mit Urteil vom 16.01.2007 - S 15 VG 7/04 - abgewiesen.

    das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 16.01.2007 - S 15 VG 7/04 - sowie die Bescheide des Amtes für Versorgung und Familienförderung N. vom 21.01.2004 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Bayer. Landesamtes für Versorgung und Familienförderung vom 05.04.2004 aufzuheben und den Beklagten zu verurteilen, sowohl der Klägerin zu 1. als auch der Klägerin zu 2. aufgrund des Vorfalles vom 19.08.2002 Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) zu bewilligen.

    die Berufung der Klägerinnen gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 16.01.2007 - S 15 VG 7/04 - als unbegründet zurückzuweisen.

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   SG Nürnberg, 07.02.2006 - S 15 VG 7/04   

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https://dejure.org/2006,90614
SG Nürnberg, 07.02.2006 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2006,90614)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 07.02.2006 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2006,90614)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 07. Februar 2006 - S 15 VG 7/04 (https://dejure.org/2006,90614)
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